Ersatzbestimmung eines ausgeschiedenen Ratsmitgliedes

Mittwoch, 17.02.2016 - 11:03 Uhr

Der bei der Wahl der Vertretung der Stadt Waldbröl am 25.05.2014 gewählte Vertreter der „Christlich-Demokratischen Union Deutschlands“, Herr Alex Schulz, Wienhellerweg 8, 51545 Waldbröl, verliert seinen Sitz im Rat der Stadt Waldbröl gemäß §§ 37 und 38 Kommunalwahlgesetz durch Verzicht mit Wirkung vom 29.01.2016.

An die Stelle von Herrn Alex Schulz  tritt gemäß § 45 Abs. 1  Kommunalwahlgesetz derjenige, der in der Reserveliste der „Christlich-Demokratischen Union Deutschlands“ in der Reihenfolge als Nächster vorgesehen ist.    

Gemäß der Reserveliste der „Christlich-Demokratischen Union Deutschlands“  für die Kommunalwahl am 25.05.2014  ist Herr Mehdi Shaykhan, Händelstraße 56, 51545 Waldbröl, benannt und kommt somit als Nachfolger für Herrn Alex Schulz  in Frage.

Gemäß § 45 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz stelle ich fest und mache hiermit öffentlich bekannt, dass gemäß der Reserveliste der „Christlich-Demokratischen Union Deutschlands“ Herr Mehdi Shaykhan  an die Stelle von Herrn Alex Schulz tritt. Der Genannte hat die Wahl angenommen.

Gegen die Gültigkeit der Wahl können die unter § 39 Abs. 1 Kommunalwahlgesetz Genannten binnen eines Monats nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben, wenn sie eine Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl gemäß § 40 Abs.1 Buchstabe a) bis c) Kommunalwahlgesetz für erforderlich halten.

Der Einspruch ist beim Bürgermeister als Wahlleiter, Rathaus, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl, schriftlich einzureichen oder mündlich zur Niederschrift zu erklären.

Waldbröl, den 09.02.2016

Der Bürgermeister  als  Wahlleiter                               

In Vertretung:
Gez.:  Domke

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