Allgemeinverfügung des Oberbergischen Kreises vom 24.03.2020 zur Aufhebung der Allgemeinverfügung des Oberbergischen Kreises vom 18.03.2020 zur Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten
Gemäß §§ 16 Abs. 7, 16 Abs. 1 S. 1, 28 Abs. 1 S. 2 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG) wird die folgende Allgemeinverfügung erlassen: Die Allgemeinverfügung des Oberbergischen Kreises vom...
Allgemeinverfügung zur Aufhebung der Allgemeinverfügung des Oberbergischen Kreises vom 18.03.2020
Oberbergischer Kreis. Der Oberbergische Kreis erlässt Allgemeinverfügung zur Aufhebung der Allgemeinverfügung des Oberbergischen Kreises vom 18.03.2020 zur Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von...
Soforthilfen für Kleinunternehmen: NRW ergänzt Bundeszuschüsse zur Überbrückung von Engpässen
Wirtschaftsminister Pinkwart und Minister der Finanzen Lienenkämper stocken das Bundesprogramm auf / Gesamthilfe kommt nahezu jedem zweiten Arbeitsplatz zugute Das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie und das Ministerium der Finanzen...
Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SAR vom S-CoV-2 (CoronaSchVO) vom 22.03.2020
Auf Grund der §§ 32, 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl I S. 1045) sowie des § 10 der Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz vom 28. November 2000 (GV. NRW. S. 701), der durch Ar- tikel 3...