Vom 31. August 2020 Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen erlässt auf der Grundlage des § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), der durch Artikel 1 Nummer 6 des Gesetzes...
Verstöße gegen die CoronaSchVO sind seitens der zuständigen Behörden wie folgt als Ordnungswidrigkeit zu ahnden: I. Die folgenden vorsätzlichen oder fahrlässigen Verstöße gegen Ge- oder Verbote in der CoronaSchVO, die Ordnungswidrigkeiten darstellen, ohne dass es...
In der ab dem 1. September 2020 geltenden Fassung § 1Bundesrecht Die Regelungen der Verordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten vom 6. August 2020 des Bundesministeriums für Gesundheit (Bundesanzeiger AT 07.08.2020 V1) und der Anordnungen betreffend...
In der ab dem 1. September 2020 gültigen Fassung § 1 Schulische Gemeinschaftseinrichtungen (1) Zur Verringerung von Infektionsrisiken bezogen auf das SARS-CoV-2-Virus sind die schulische und – nach Zulassung durch den Schulträger – die außerschulische Nutzung von...
Auf dem Viehmarkt herrscht Maskenpflicht „Masken-pflicht“, was an diesem Wort versteht man nicht? Die Ordnungshüter der Marktstadt Waldbröl beobachten verstärkt Marktbesucher, die ohne Mund-Nasen-schutz auf der Hochstraße, dem Marktplatz und in der Markthalle...
Weltweit sind Staaten in unterschiedlichem Maße von der Corona-Pandemie betroffen. Das Robert Koch-Institut (RKI) nimmt in Zusammenarbeit mit weiteren Behörden Risikoabschätzungen vor, um die Staaten zu identifizieren, in denen ein besonders hohes Risiko besteht, sich...